BEM Kündigung: Rechtsgrundlagen und Tipps für Arbeitnehmer

BEM Kündigung: Rechtsgrundlagen und Tipps für Arbeitnehmer in Deutschland
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts und hat das Ziel, Arbeitnehmer bei gesundheitlichen Einschränkungen bestmöglich zu unterstützen. Doch wie wirkt sich das BEM auf eine mögliche Kündigung aus? In diesem Artikel erfahren Sie, welche Rechte Arbeitnehmer haben, wenn sie am BEM teilnehmen, und welche Maßnahmen sie ergreifen können, um sich bei einer BEM-Kündigung zu schützen. Zusätzlich geben wir Ihnen praktische Tipps, wie Sie sich am besten verhalten sollten, wenn das BEM nicht ordnungsgemäß durchgeführt wird. Informieren Sie sich jetzt über Ihre Rechte und nutzen Sie den Schutz, den Ihnen das BEM bietet.

Was ist das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM)?

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein Verfahren, das darauf abzielt, Arbeitnehmer bei gesundheitlichen Problemen oder Einschränkungen bestmöglich in den Arbeitsprozess zu integrieren. Es dient sowohl dem Erhalt des Arbeitsplatzes als auch der Vorbeugung von künftigen Erkrankungen. Das BEM wird vom Arbeitgeber initiiert, sobald er Kenntnis von einer längerfristigen Erkrankung oder häufigen Kurzzeiterkrankungen eines Mitarbeiters erhält. Gemeinsam mit dem betroffenen Arbeitnehmer, dem Betriebsrat und gegebenenfalls einem Betriebsarzt werden Maßnahmen erarbeitet, die zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen oder zur individuellen Unterstützung des Mitarbeiters dienen. Das BEM ist gesetzlich geregelt und basiert vor allem auf dem § 84 Abs. 2 des Sozialgesetzbuches IX (SGB IX). Es stellt somit nicht nur ein Instrument zur Integration von Mitarbeitern mit einer Behinderung dar, sondern soll grundsätzlich allen Mitarbeitern zugutekommen, die gesundheitliche Einschränkungen haben. Durch die Teilnahme am BEM können Arbeitnehmer ihre Rechtsposition stärken und von einem erweiterten Kündigungsschutz profitieren.

1.1 Definition und Ziel des BEM

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) umfasst eine Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielen, Arbeitnehmern bei gesundheitlichen Einschränkungen eine bestmögliche Integration in den Arbeitsprozess zu ermöglichen. Das Ziel des BEM besteht darin, den Arbeitsplatz zu erhalten, die Gesundheit des Arbeitnehmers zu verbessern und berufliche Fehlbelastungen zu minimieren. Dabei steht die individuelle Unterstützung des betroffenen Arbeitnehmers im Vordergrund. Durch eine frühzeitige Erkennung von gesundheitlichen Problemen können gezielte Maßnahmen ergriffen werden, um die Arbeitsbedingungen anzupassen oder den Arbeitsplatz entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitnehmers anzupassen. Das BEM ist keine einmalige Maßnahme, sondern ein fortlaufender Prozess, der regelmäßig überprüft und angepasst werden sollte, um die bestmögliche Integration des Arbeitnehmers zu gewährleisten.

1.2 Rechtsgrundlagen des BEM

Die Rechtsgrundlagen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) sind vor allem im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) verankert. Gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX hat der Arbeitgeber die Verpflichtung, ein BEM durchzuführen, sobald er Kenntnis von einer längerfristigen Erkrankung oder häufigen Kurzzeiterkrankungen eines Mitarbeiters erhält. Das BEM dient dazu, den Arbeitsplatz für den betroffenen Arbeitnehmer zu erhalten und seine Gesundheit zu fördern. Es basiert auf dem Grundsatz der Inklusion und soll allen Mitarbeitern, unabhängig von eventuellen Behinderungen, zugutekommen. Darüber hinaus kann die Teilnahme am BEM den Kündigungsschutz für Arbeitnehmer stärken. Es ist wichtig, dass Arbeitnehmer ihre Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem BEM kennen, um von den rechtlichen Vorteilen zu profitieren. Zum Beispiel sollten sie die Klagefrist bei einer Kündigung beachten (/kündigung-klagefrist/), sodass sie ihre Ansprüche geltend machen können.

BEM und Kündigung: Was müssen Arbeitnehmer wissen?

Arbeitnehmer, die am Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) teilnehmen, profitieren von einem erweiterten Kündigungsschutz. Gemäß § 84 Abs. 2 des Sozialgesetzbuches IX (SGB IX) ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, im Rahmen des BEM gemeinsam mit dem Arbeitnehmer nach Lösungen zu suchen, um die Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen oder zu verbessern. Wird ein Arbeitnehmer während oder unmittelbar nach dem BEM gekündigt, kann dies als Indiz für eine unzulässige Benachteiligung angesehen werden. Es ist wichtig zu wissen, dass eine Kündigung aufgrund von Krankheit grundsätzlich möglich ist, jedoch bestimmten rechtlichen Vorgaben folgen muss. Ist der Arbeitnehmer jedoch bereits am BEM beteiligt, muss der Arbeitgeber nachweisen, dass die Kündigung nicht aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen erfolgt. Arbeitnehmer sollten daher ihre Rechte genauestens kennen und im Falle einer Kündigung rechtzeitig handeln, beispielsweise die Klagefrist beachten href=“/kündigung-klagefrist/“ und gegebenenfalls rechtlichen Rat einholen.

2.1 Kündigungsschutz bei Teilnahme am BEM

Beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) haben Arbeitnehmer, die am Verfahren teilnehmen, einen erweiterten Kündigungsschutz. Gemäß § 84 Abs. 2 des Sozialgesetzbuches IX (SGB IX) ist es dem Arbeitgeber untersagt, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, solange das BEM noch nicht abgeschlossen ist oder der Arbeitnehmer den Kündigungsschutz geltend gemacht hat. Der Kündigungsschutz erstreckt sich über einen Zeitraum von einem Jahr ab Beginn des BEM-Verfahrens. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber in dieser Zeit nur ausnahmsweise kündigen kann, beispielsweise wenn Gründe vorliegen, die eine Weiterbeschäftigung unzumutbar machen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass der Kündigungsschutz nicht absolute Sicherheit vor einer Kündigung bietet. Im Fall einer berechtigten Kündigung kann der Arbeitnehmer jedoch Ansprüche auf eine angemessene Abfindung geltend machen. Es ist ratsam, bei Unsicherheiten bezüglich des Kündigungsschutzes anwaltlichen Rat einzuholen.

2.2 Auswirkungen des BEM auf die Kündigung

Die Teilnahme am Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) kann sich in Bezug auf eine Kündigung positiv auf Arbeitnehmer auswirken. Wird ein Mitarbeiter während oder nach dem BEM gekündigt, müssen besondere Voraussetzungen erfüllt sein. Gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX ist eine Kündigung nur dann wirksam, wenn zuvor das BEM durchgeführt wurde oder der Arbeitnehmer dieser Maßnahme ohne ausreichenden Grund nicht zugestimmt hat. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber die Pflicht hat, das BEM angemessen durchzuführen und den Arbeitnehmer über dessen Rechte und Möglichkeiten zu informieren. Kommt der Arbeitgeber dieser Verpflichtung nicht nach, kann die Kündigung unwirksam sein. Es ist wichtig, dass Arbeitnehmer ihre Rechte kennen und im Falle einer Kündigung prüfen lassen, ob das BEM ordnungsgemäß durchgeführt wurde und die Kündigung unter den gegebenen Umständen rechtswirksam ist.

Tipps für Arbeitnehmer: So gehen Sie bei einer BEM-Kündigung vor

1. Informieren Sie sich über Ihre Rechte: Stellen Sie sicher, dass Sie über Ihre Rechte im Zusammenhang mit dem BEM und einer möglichen Kündigung informiert sind. Lesen Sie Ihre Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen und das SGB IX sorgfältig durch, um Ihre Position zu verstehen.
2. Dokumentieren Sie alle BEM-Maßnahmen: Halten Sie alle BEM-Gespräche, Vereinbarungen und Maßnahmen schriftlich fest. So haben Sie einen Nachweis über den Ablauf und die getroffenen Vereinbarungen, falls Sie diese später benötigen.
3. Nehmen Sie an allen BEM-Gesprächen teil: Zeigen Sie Ihr Interesse am BEM, indem Sie aktiv an den Gesprächen teilnehmen. Äußern Sie Ihre Bedenken und Wünsche und arbeiten Sie konstruktiv mit Ihrem Arbeitgeber zusammen, um Lösungen zu finden.
4. Wenden Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht: Wenn Sie das Gefühl haben, dass Ihre Rechte im Zusammenhang mit der BEM-Kündigung verletzt wurden oder Sie unsicher sind, sollten Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden. Ein Fachanwalt kann Sie bei rechtlichen Fragen unterstützen und Ihre Interessen vertreten.

3.1 Informieren Sie sich über Ihre Rechte

Wenn Sie mit einer BEM-Kündigung konfrontiert werden, ist es wichtig, dass Sie sich über Ihre Rechte informieren. Das Betriebliche Eingliederungsmanagement bietet Arbeitnehmern einen erweiterten Kündigungsschutz, der ihnen zusätzliche Sicherheit gibt. Informieren Sie sich daher über die geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Ihre Rechte in Bezug auf das BEM und die Kündigung. Dies kann Ihnen dabei helfen, die Situation besser einzuschätzen und fundierte Entscheidungen zu treffen. Falls Sie unsicher sind, können Sie sich auch rechtliche Unterstützung holen, indem Sie einen Anwalt für Arbeitsrecht konsultieren. Dieser kann Ihnen dabei helfen, Ihre Rechte zu verstehen und gegebenenfalls weitere rechtliche Schritte einzuleiten, um Ihre Interessen zu schützen.

3.2 Dokumentieren Sie alle BEM-Maßnahmen

Es ist äußerst wichtig, alle Maßnahmen, die im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) ergriffen werden, sorgfältig zu dokumentieren. Notieren Sie alle Gespräche, Vereinbarungen und getroffenen Maßnahmen, sowie deren Zeitpunkt und Inhalt. Diese Dokumentation dient als Beweismittel und kann im Falle einer BEM-Kündigung Ihre Rechtsposition stärken. Insbesondere ist es ratsam, schriftlich festzuhalten, welche Handlungsschritte vom Arbeitgeber zugesagt wurden und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen getroffen werden sollen. Falls es zu Unstimmigkeiten oder Problemen kommt, können Sie auf diese Aufzeichnungen zurückgreifen. Dadurch haben Sie konkrete Nachweise in der Hand und können gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten. Achten Sie darauf, alle relevanten Dokumente sicher aufzubewahren und bei Bedarf leicht auffindbar zu haben.

3.3 Nehmen Sie an allen BEM-Gesprächen teil

Es ist äußerst wichtig, dass Sie als Arbeitnehmer an allen BEM-Gesprächen aktiv teilnehmen. Diese Gespräche dienen dazu, gemeinsam mit Ihrem Arbeitgeber und gegebenenfalls einem Betriebsarzt individuelle Maßnahmen zur Verbesserung Ihrer Arbeitsbedingungen zu erarbeiten. Durch Ihre aktive Teilnahme zeigen Sie nicht nur Ihr Interesse an der Lösung des Problems, sondern können auch Ihre Perspektive und Bedürfnisse einbringen. Achten Sie darauf, alle relevanten Informationen über Ihre gesundheitliche Situation offen und ehrlich mitzuteilen. Auf diese Weise kann eine passende Lösung gefunden werden, die auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten ist. Nutzen Sie die Möglichkeit, Feedback zu geben, Fragen zu stellen und sich aktiv in den Prozess einzubringen. Eine offene und konstruktive Kommunikation ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit in Bezug auf das BEM.

3.4 Wenden Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht

Wenn Sie sich bei einer BEM-Kündigung unsicher sind oder das Gefühl haben, dass Ihre Rechte verletzt wurden, ist es ratsam, sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht zu wenden. Ein Anwalt kann Ihre individuelle Situation bewerten, Ihnen rechtliche Beratung geben und Sie bei möglichen rechtlichen Schritten unterstützen. Durch die Expertise eines Anwalts können Sie Ihre Rechtsposition stärken und sicherstellen, dass Ihre Interessen angemessen vertreten werden. Es ist wichtig, einen Anwalt zu wählen, der über fundierte Kenntnisse im Arbeitsrecht verfügt und Erfahrung mit Fällen im Zusammenhang mit dem BEM hat. Ein kompetenter Anwalt kann Ihnen helfen, Ihre Rechte zu wahren und gegebenenfalls eine Klage einzureichen, falls dies erforderlich ist. Informieren Sie sich über Anwälte in Ihrer Nähe und vereinbaren Sie einen Beratungstermin, um Ihre spezifische Situation zu besprechen und Ihren rechtlichen Schutz zu gewährleisten.

Was tun, wenn das BEM nicht ordnungsgemäß durchgeführt wird?

Wenn das BEM nicht ordnungsgemäß durchgeführt wird, sollten Sie als Arbeitnehmer entsprechende Schritte unternehmen. Zunächst sollten Sie versuchen, das Problem direkt mit Ihrem Arbeitgeber zu klären und auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinweisen. Ist dies nicht erfolgreich, können Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden, der Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte behilflich sein kann. Unter Umständen ist es auch ratsam, eine Beschwerde beim Betriebsrat einzulegen. Eine falsch oder unzureichend durchgeführte BEM-Maßnahme kann die Kündigung anfechtbar machen und Ihnen einen erweiterten Kündigungsschutz bieten. Um Ihre Rechte bestmöglich zu verteidigen, ist es wichtig, alle relevanten Dokumente und Gespräche im Zusammenhang mit dem BEM sorgfältig aufzuzeichnen. So können Sie im Ernstfall nachweisen, dass das BEM nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde und Ihre Interessen verletzt wurden.

4.1 Verstoß gegen das BEM-Recht

Wenn der Arbeitgeber gegen das BEM-Recht verstößt, zum Beispiel indem er keine angemessene BEM-Maßnahme einleitet oder den Arbeitnehmer ungerechtfertigt kündigt, hat der Arbeitnehmer verschiedene Möglichkeiten, um seine Rechte durchzusetzen. Zunächst kann er das Gespräch mit dem Arbeitgeber suchen und auf den Verstoß hinweisen. Falls dies nicht zum gewünschten Ergebnis führt, kann der Arbeitnehmer rechtliche Schritte einleiten. Eine Möglichkeit besteht darin, innerhalb der Kündigungsfrist Klage beim Arbeitsgericht einzureichen, um die Kündigung anzufechten. Eine weitere Option ist die Beantragung von Arbeitslosengeld, falls der Arbeitnehmer eine Kündigung wegen Mobbing oder aufgrund einer Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses erhält. In solchen Fällen ist es ratsam, sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht zu wenden, um die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und Unterstützung bei der Durchsetzung der eigenen Interessen zu erhalten.

4.2 Rechtliche Schritte bei Fehlverhalten des Arbeitgebers

Bei Fehlverhalten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit dem Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) können Arbeitnehmer eine Reihe von rechtlichen Schritten einleiten. Zunächst sollten alle relevanten Vorfälle und Kommunikationen sorgfältig dokumentiert werden, um Beweise für das Fehlverhalten zu haben. Anschließend kann der Arbeitnehmer zunächst versuchen, das Problem intern zu lösen, indem er sich beispielsweise an den Vorgesetzten oder den Betriebsrat wendet. Wenn dies nicht zum gewünschten Ergebnis führt, kann eine außergerichtliche Einigung angestrebt werden, z.B. durch die Einschaltung eines Mediators. Sollten alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sein oder das Fehlverhalten des Arbeitgebers schwerwiegend sein, kann der Arbeitnehmer auch rechtliche Schritte einleiten, wie beispielsweise eine Klage vor dem Arbeitsgericht. In solchen Fällen ist es ratsam, sich an einen spezialisierten Anwalt für Arbeitsrecht zu wenden, um das weitere Vorgehen zu besprechen und Unterstützung bei der Durchsetzung der eigenen Rechte zu erhalten. Weitere Informationen zu rechtlichen Schritten bei Fehlverhalten des Arbeitgebers finden Sie unter diesem /link-zerrüttungsprinzip/.

Zusammenfassung: Schutz bei BEM-Kündigung nutzen

Die Teilnahme am Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) bietet Arbeitnehmern einen wichtigen Schutz vor Kündigung. Durch die rechtlichen Grundlagen, die das BEM umfassen, haben Arbeitnehmer das Recht, an Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Gesundheit und Arbeitsbedingungen teilzunehmen. Dadurch wird nicht nur ihr Arbeitsplatz gesichert, sondern es können auch Präventivmaßnahmen ergriffen werden, um künftige Erkrankungen zu verhindern. Es ist wichtig, sich über die eigenen Rechte im Zusammenhang mit dem BEM zu informieren und diese zu nutzen. Eine umfassende Dokumentation aller BEM-Maßnahmen kann dabei helfen, den eigenen Standpunkt zu stärken. Bei einer Missachtung der BEM-Rechte durch den Arbeitgeber können rechtliche Schritte eingeleitet werden. Ein erfahrener Anwalt für Arbeitsrecht kann dabei helfen, die eigenen Interessen zu vertreten. Indem Arbeitnehmer die Vorteile des BEM nutzen und ihre Rechte wahrnehmen, können sie sich vor einer unzureichend begründeten Kündigung schützen.

Häufig gestellte Fragen

1. Was sind die Voraussetzungen für die Durchführung eines BEM?

Die Voraussetzungen für die Durchführung eines BEM sind gegeben, wenn ein Arbeitnehmer aufgrund gesundheitlicher Probleme regelmäßig fehlt oder längerfristig erkrankt ist. Der Arbeitgeber muss Kenntnis von der Situation haben und den Betroffenen über das BEM informieren.

2. Kann der Arbeitgeber einen Mitarbeiter zum BEM zwingen?

Nein, der Arbeitnehmer kann nicht zum BEM gezwungen werden. Allerdings ist eine Teilnahme in der Regel im Interesse des Arbeitnehmers, da dadurch eine verbesserte Unterstützung und individuelle Maßnahmen zur Wiedereingliederung auf den Arbeitsplatz zugeschnitten werden können.

3. Was passiert bei einem BEM-Gespräch?

Bei einem BEM-Gespräch werden die gesundheitlichen Einschränkungen des Arbeitnehmers besprochen, sowie mögliche Ursachen und Lösungsansätze erörtert. Gemeinsam werden Maßnahmen erarbeitet, um den Mitarbeiter optimal in den Arbeitsprozess zu integrieren.

4. Welche Rechte hat der Arbeitnehmer beim BEM?

Der Arbeitnehmer hat das Recht auf eine vertrauliche und diskrete Behandlung aller Informationen im Rahmen des BEM. Zudem steht ihm ein erweiterter Kündigungsschutz zu, wenn er am BEM teilnimmt.

5. Darf der Arbeitgeber nach dem BEM eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen?

Ja, eine krankheitsbedingte Kündigung ist grundsätzlich möglich. Allerdings muss der Arbeitgeber beachten, dass er die Vorgaben des BEM eingehalten hat und andere Möglichkeiten der Wiedereingliederung geprüft hat, bevor er eine Kündigung ausspricht.

6. Kann der Arbeitnehmer das BEM abbrechen?

Ja, der Arbeitnehmer kann das BEM jederzeit abbrechen. Allerdings sollte bedacht werden, dass eine Teilnahme am BEM den Kündigungsschutz stärkt und mögliche Unterstützungsmaßnahmen bietet.

7. Wie lange dauert ein BEM-Verfahren?

Die Dauer des BEM-Verfahrens kann variieren und hängt von den individuellen Umständen ab. In der Regel werden mehrere Gespräche zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und gegebenenfalls Betriebsarzt geführt, um eine passende Lösung zu erarbeiten.

8. Was passiert, wenn das BEM nicht erfolgreich ist?

Wenn das BEM nicht erfolgreich verläuft und der Arbeitnehmer weiterhin gesundheitlich eingeschränkt ist, sollte er sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden, um seine weiteren Möglichkeiten zu besprechen.

9. Gibt es finanzielle Unterstützung beim BEM?

Finanzielle Unterstützung im Sinne von Entschädigungsleistungen gibt es nicht direkt beim BEM. Allerdings können im Rahmen des BEM Maßnahmen zur finanziellen Entlastung erörtert und umgesetzt werden, beispielsweise durch flexible Arbeitszeitmodelle oder Unterstützung bei der Arbeitsplatzanpassung.

10. Kann man nach Abschluss des BEM erneut daran teilnehmen?

Ja, es ist möglich, dass ein Arbeitnehmer nach Abschluss des BEM erneut daran teilnimmt, falls sich seine gesundheitliche Situation verschlechtert oder sich neue gesundheitliche Probleme ergeben.

Verweise

• Krankheitsbedingte Kündigung: Wichtige Infos zu Regeln …
• Betriebliches Eingliederungsmanagement – BEM
• Kategorien Kündigungsschutz